Liebe Lauenburgerinnen und Lauenburger,

Zusammenfassung Stadtvertretung vom 3.6.

Am Mittwoch, d. 3.6., tagte zum 3. Mal die Stadtvertretung und hatte mit 38 Tagesordnungspunkten eine lange Agenda. Einige Punkte möchte ich hier kurz zusammenfassen. Der Behindertenbeauftragte Siegfried Betge stellte seinen Jahresbericht vor. Mit Frau Linda Kork wurde eine neue kommunale Gleichstellungsbeauftragte gewählt und bestellt. Zum 1. Juli wird sie das Team der Stadtverwaltung unterstützen.

Mit Verfügung vom 12.05.2026 hat der Kreis Herzogtum Lauenburg die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 genehmigt. Damit können die in diesem Jahr geplanten Investitionen angegangen werden. Der finanzielle Ausblick bleibt allerdings trüb. Auf Grund der hohen Investitionen insbesondere in Schule und Sport verschlechtert sich unsere Eigenkapitalquote deutlich auf Grund steigender Kreditaufnahmen. Mittelfristig wird eine weitere Kreditgenehmigung daher schwierig, wenn nicht auch Konsolidierungsmaßnahmen eingeleitet werden.

Im Bereich Stadtentwicklung wurden wichtige Entscheidungen getroffen. Die bisherige Ortsgestaltungssatzung aus dem Jahr 1984 wurde aufgehoben und gleichzeitig eine neue Satzung zur Gestaltung baulicher Anlagen für die Altstadt verabschiedet. Zudem beschloss die Stadtvertretung Grundsätze und Leitlinien zum Zustimmungsverfahren im Rahmen des Bauturbos. Im Zuge dieser gesetzlichen Änderungen wurde auch die Hauptsatzung angepasst. Künftig werden bestimmte Zuständigkeiten für Genehmigungen nach dem Baugesetzbuch von der Stadtvertretung auf den Bau- und Planungsausschuss übertragen, um Verfahren zu beschleunigen.

Außerdem wurde über die neue Satzung für den offenen Ganztag an der Weingartenschule beschlossen, die ab dem neuen Schuljahr 2026/2027 gilt.

Abschließend beschloss die Stadtvertretung einstimmig die Neufassung der Satzung für das Stadtarchiv. Die alte Satzung galt seit 39 Jahren.

Internationales Kinderfest Sonntag im Fürstengarten

An diesem Sonntag findet wieder das beliebte internationale Kinderfest im Fürstengarten statt. Abwechslungsreiche Spielmöglichkeiten und leckeres Essen locken von 14 - 18 Uhr in den Fürstengarten. Alle Kinder und Eltern sind herzlich willkommen!

Ihr Bürgermeister

Thorben Brackmann